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AGB

ALLGEMEINES
1.1
Die nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von Smoke Wizard®, auch im Rahmen zukünftiger Geschäftsbeziehungen. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für Smoke Wizard® unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Mit der Entgegennahme unserer Lieferung werden unsere Bedingungen auch bei vorangegangenem Widerspruch als verbindlich anerkannt.

ANGEBOT UND VERTRAGSSCHLUSS
2.1
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Das gilt auch für unsere Angebotspreise. Nebenabreden und Zusicherungen sind nur in schriftlicher Form gültig, es sei denn, dass sie nach Vertragssehluss vereinbart wurden.

2.2
Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Gewichtsangaben hinsichtlich des Liefergegenstandes sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

2.3
Smoke Wizard® darf geringfügige, technisch bedingte Änderungen in Art und Ausführung der Lieferung vornehmen, sofern dadurch die Eignung zu dem gewöhnlichen oder vertragsgemäßen Zweck nicht beeinträchtigt wird.

2.4
Design- und Funktionsänderungen bleiben uns vorbehalten.

2.5
Lieferumfang kann von den Abbildungen abweichen.

PREISE
3.1.
Alle Preise verstehen sich ab Werk bzw. Lager, inkl. Mehrwertsteuer und ohne Fracht, Verpackung, Versicherung, Anfuhr und Aufstellung, die gesondert berechnet werden. Bei Nichtkaufleuten gilt der bei Vertragssehl uss geltende Mehrwertsteuersatz.

3.2
Sind unsere Kunden Kaufleute, gilt der angegebene Preis nur unter der Voraussetzung gleichbleibender Kosten. Wir sind berechtigt, den vereinbarten Preis heraufzusetzen, wenn sich unsere eigenen Kosten nach Vertragssehl uss infolge der Steigerung von Material-, Lohn- oder Gehaltskosten erhöhen. Eine Preiserhöhung ist insbesondere dann zulässig, wenn sich unsere Bezugspreise aufgrund von Preissteigerungen auf dem Liefermarkt erhöhen. Das Ausmaß der Preiserhöhung muss zu den eingetretenen Kostensteigerungen in einem angemessenen Verhältnis stehen; eine Erhöhung ist nicht über den Umfang der Kostensteigerung hinaus zulässig.

3.3.
Bei Nichtkaufleuten gilt die vorstehende Bestimmung nur, wenn der Zeitraum zwischen Vertragssehl uss und vereinbartem oder tatsächlichem Liefertermin mehr als vier Monate beträgt. Übersteigt der erhöhte Preis den vereinbarten Preis um mehr als 10 %, kann der Kunde, soweit er Nichtkaufmann ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist nur innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Preiserhöhung zulässig.

LIEFERUNG, LIEFERZEIT
4.1
Liefertermine und Lieferfristen können verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden. Sie sind schriftlich anzugeben. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung. Lieferfristen und Liefertermine sind eingehalten, wenn die Lieferung bis zu ihrem Ablauf das Werk verlassen hat.

4.2
Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände - z.B. bei Behinderung der Belieferung mit Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, fehlender Verlademöglichkeit, Energieversorgungsschwierigkeiten etc. -, auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang, wenn Smoke Wizard® durch diese Umstände an der rechtzeitigen Erfüllung gehindert ist. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder so erschwert, dass sie Smoke Wizard® nicht zugemutet werden kann, wird Smoke Wizard® von der Lieferpflicht frei. Dauert die Verzögerung länger als drei Monate, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird Smoke Wizard® von der Lieferverpflichtung frei, kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann Smoke Wizard® sich nur berufen, wenn sie den Kunden unverzüglich benachrichtigt.

4.3
Lieferfristen und Liefertermine verlängern sich auch dann in angemessenem Umfang, wenn Smoke Wizard® von ihren Vorlieferanten ohne ihr Verschulden nicht rechtzeitig beliefert wird, obwohl sie entsprechende Lieferkontrakte geschlossen hat. Wird ein vereinbarter Liefertermin in diesem Fall um drei Monate überschritten, kann sowohl Smoke Wizard® als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

4.4
Wird eine unverbindliche Lieferfrist oder ein unverbindlicher Liefertermin um mindestens sechs Wochen überschritten, kann der Kunde Smoke Wizard® eine Nachfrist von mindestens weiteren vier Wochen setzen, und nach erfolglosem Verstreichen vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind, ausgenommen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder von unseren Mitarbeitern ausgeschlossen, soweit unsere Kunden Kaufleute sind. Sind unsere Kunden Nichtkaufleute, sind die Schadensersatzansprüche auf den vorhersehbaren unmittelbaren Schaden und auf höchstens das Zehnfache des Kaufpreises begrenzt.

4.5
Smoke Wizard® ist in zumutbaren Umfang zu Teilleistungen berechtigt.
VERSAND.GEFAHRÜBERGANG, ABNAHME

5.1
Mangels besonderer Vereinbarung bleibt die Wahl des Transportweges und der Transportmittel Smoke Wizard® überlassen. Smoke Wizard® ist berechtigt, mangels besonderer Vereinbarung aber nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen oder auf Rechnung des Käufers zu versichern.

5.2
Versand und Überführung des Vertragsgegenstandes erfolgen auf Gefahr und - mangels abweichender Vereinbarung - auf Kosten des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, wenn die Ware an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist, und zwar unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Diese Regelung gilt auch bei Versendung innerhalb des gleichen Ortes und bei Transport durch Smoke Wizard® selbst.

5.3
Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung aus Gründen, die Smoke Wizard® nicht zu vertreten hat, geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige über die Versandbereitschaft auf den Kunden über.

5.4
Kommt der Kunde mit der Abnahme der Lieferung in Verzug, kann Smoke Wizard® eine Nachfrist setzen und nach deren Ablauf die Rechte nach §326 BGB geltend machen. Dabei ist Smoke Wizard® berechtigt, unbeschadet weitergehender Ansprüche als Schadensersatz wegen Nichterfüllung ohne Nachweis der Höhe des tatsächlichen Schadens 20 % des Vertragspreises (incl. Mehwertsteuer) zu verlangen. Unberührt bleibt das Recht des Kunden, nachzuweisen, dass keiner oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.

6. EIGENTUMSVORBEHALT
6.1
Smoke Wizard® behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Sind unsere Kunden Kaufleute, gilt der Eigentumsvorbehalt bis zum Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die uns ihnen gegenüber aus jedwedem Rechtsgrund zustehen.

6.2
Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur berechtigt und ermächtigt, wenn die Forderung aus der Weiterveräußerung auf Smoke Wizard® übergeht. Andere Verfügungen (Verpfändung, Sicherungsübereignung etc.) darf der Käufer nicht vornehmen. Die aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund entstehenden Ansprüche in Bezug auf die Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber an Smoke Wizard® ab. Smoke Wizard® ermächtigt den Käufer widerruflich, die abgetretene Forderung auf ihre Rechnung in eigenem Namen einzuziehen. Die Einzugsermächtigung kann von Smoke Wizard® widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Vertragspflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt, oder wenn er seine Zahlungen einstellt, das Konkursverfahren oder das außergerichtliche Vergleichsverfahren beantragt bzw. das Konkursverfahren oder das außergerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet ist, oder wenn er in Vermögensverfall gerät. In diesem Fall wird der Käufer die Abtretung offen legen und Smoke Wizard® die für die Durchsetzung der Ansprüche erforderlichen Auskünfte und Unterlagen geben.

6.3
Übersteigt der Wert der für Smoke Wizard® bestehenden Sicherheiten ihre Forderung um mehr als 20 %, ist Smoke Wizard® hinsichtlich des diesen Prozentsatz übersteigen den Wertes zur Freigabe verpflichtet.

6.4
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Smoke Wizard® nach vorhergehender Mahnung berechtigt, die Vorbehaftsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen. Der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet und ermächtigt Smoke Wizard® schon jetzt, in diesem Fall seinen Betrieb zu betreten und die gelieferte Ware wegzunehmen. In der Rücknahme oder in der Pfändung der Vorbehaltsware liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

6.5
Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, hat der Käufer sie auf die Rechte von Smoke Wizard® hinzuweisen und Smoke Wizard® unverzüglich zu benachrichtigen. Der Käufer trägt alle Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffes und zu einer Wiederbeschaffung der Vorbehaltsware aufgewandt werden müssen.

7. MÄNGELRÜGE UND GEWÄHRLEISTUNG
7.1
Der Käufer muss, soweit er Nichtkaufmann ist, offensichtliche Mängel unserer Lieferung binnen zwei Wochen schriftlich bei uns anzeigen. Für Kaufleute bleibt es bei der Untersuchungs- und Rügepflicht nach den § 377, § 378 HGB.

7.2
Im Gewährieistungsfall ist Smoke Wizard® nach ihrer Wahl zur Ersatzlieferung oder zur Nachbesserung berechtigt. Lehnt Smoke Wizard® Ersatzlieferung oder Nachbesserung ab, oder schlagen sie fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Anspruch auf Schadensersatz hat der Käufer nur, wenn der Ware bestimmte Eigenschaften fehlen, die von Smoke Wizard® zugesichert worden sind; in diesem Fall kann der Käufer nur den ihm unmittelbar entstandenen Schaden ersetzt verlangen, es sei denn, dass die Zusicherung auch vor Folgeschäden schützen wollte.

8. HAFTUNG
8.1
Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragssehl uss, wegen Verzuges sowie aus außervertraglicher Haftung einschließlich unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, sofern ein Schaden nicht durch unsere gesetzlichen Vertreter oder durch unsere Gehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässige Verursacht worden ist. Wir haften aber für fahrlässige Verstöße gegen Vertragspflichten, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszweckes wesentlich ist.

8.2
Ist der Käufer Kaufmann, beschränkt sich unsere Ersatzpflicht - außer bei grobem Verschulden gesetzlicher Vertreter und leitender Angestellter -der Höhe nach auf den bei Vertragssehl uss vorhersehbaren gewöhnlichen Schaden. Dies gilt auch im Verhältnis zu Nichtkaufleuten, soweit wir ihnen gegenüber für einfache Fahrlässigkeit haften.

9. ZAHLUNG
9.1
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen per Vorkasse zu bezahlen.

9.2
Bei mehreren Forderungen werden Zahlungen nach den § 366, § 367 BGB verrechnet. Smoke Wizard® kann bei Vertragsabschluß eine andere Tilgungsbestimmung treffen.

9.3
Smoke Wizard® ist berechtigt, vom Datum der Fälligkeit an Zinsen in Höhe von 5 % zu berechnen, soweit der Kunde Kaufmann ist. Im Falle des Verzuges kann Smoke Wizard® Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Unberührt bleibt die Möglichkeit, einen weiteren Verzugsschaden zu verlangen.

9.4
Smoke Wizard® behält sich die Ablehnung von Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechseln vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig. Gewähr für richtiges Vorlegen und für Protest wird nicht übernommen.

9.5
Kommt der Käufer seiner Zahlungspflicht nicht nach, löst er insbesondere einen Wechsel oder Scheck nicht ein, stellt er seine Zahlungen ein oder werden Smoke Wizard® andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, ist Smoke Wizard® berechtigt, eine bestehende Restschuld vorzeitig fällig zu stellen, Vorauszahlung zu verlangen und noch nicht gelieferte Ware zurückzuhalten. Diese Rechte stehen Smoke Wizard® auch zu, wenn der Käufer trotz Mahnung keine Zahlung leistet.

9.6
Der Käufer darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht ist ausgeschlossen, wenn der Käufer Kaufmann ist.

10. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT
10.1
Erfüllungsort für die Verbindlichkeiten von Smoke Wizard® ist Schwäbisch Gmünd. Ist der Käufer Kaufmann, ist Schwäbisch Gmünd Erfüllungsort für alle sich aus der Geschäftsverbindung ergebenen Verpflichtungen beider Teile.

10.2 Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenen Streitigkeiten ist im Verhältnis zu Kunden, die Kaufleute sind, Schwäbisch Gmünd.
10.3
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Smoke Wizard® und dem Kunden gilt deutsches Recht. Das EKG findet keine Anwendung.
10.4
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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